Thema: Konjunkturbedingte Kurzarbeit in Betriebsvereinbarungen

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2.2.3 Arbeitszeitkonten (9 Textauszüge) Alle Textauszüge speichern


Vereinbarung Landverkehr 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/788

Arbeitszeitkonten
Guthaben auf Arbeitszeitkonten werden vor Beginn der Kurzarbeit abgebaut. Dies gilt nicht für die in § 170 Abs. 4 S. 3 und 4 SGB III genannten Guthaben.

Vereinbarung Ernährungsgewerbe 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/787

Guthaben auf Arbeitszeitkonten werden vor Beginn der Kurzarbeit abgebaut. Die Betriebsparteien sind sich darüber einig, dass bestehende Arbeitszeitguthaben bis auf 10% der Jahresarbeitszeit bis zum Beginn der Kurzarbeit abgebaut werden. Dies betrifft sämtliche Arbeitszeitguthaben aufgrund betrieblicher oder individueller Vereinbarung.

Vereinbarung Gastgewerbe 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/786

Vor Einführung von Kurzarbeit ist das Arbeitszeitkonto der Mitarbeiter der betroffenen Betriebe auf Null zu reduzieren.

Vereinbarung Gastgewerbe 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/783

Abbau Zeitguthaben und Urlaub
Guthaben auf Arbeitszeitkonten werden vor Beginn der Kurzarbeit abgebaut.

Vereinbarung Landverkehr 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/789

Auflösung des Arbeitszeitguthabens
Das Arbeitszeitguthaben der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist im Sinne des § 96 SGB III Ziff. 4 (2. Abs.) einzubringen, insoweit es
- nicht länger als ein Jahr bestand,
- 50 Stunden nicht übersteigt, die einen erkennbaren Ansparungsgrund (z.B. längerer Familienaufenthalt im Ausland) haben.
Über die Einbringungspflicht entscheidet im Zweifelsfall die Agentur für Arbeit.
Sollte es [...] neue gesetzliche Rahmenbedingungen oder Änderungen geben, werden diese rückwirkend Anwendung finden.

Vereinbarung Gastgewerbe 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/790

Abbau Zeitguthaben und Urlaub
- Guthaben auf Arbeitszeitkonten werden vor Beginn der Kurzarbeit abgebaut. Dies gilt nicht für die in § 96 Abs. 4 Satz 3 SGB III genannten Zeitguthaben.
- Sofern keine vorrangigen Urlaubswünsche des Arbeitnehmers entgegenstehen, ist noch nicht geplanter Urlaub zur Vermeidung von Kurzarbeit vorrangig abzubauen.

Vereinbarung Maschinenbau 2019 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/782

Individuelle Berechtigung zum Bezug von Kurzarbeitergeld
Die individuelle Berechtigung zum Bezug von Kurzarbeitergeld setzt voraus, dass kein positives Zeitkonto vorhanden ist. Die Gesellschaft stellt über die Vorgesetzten sicher, dass zum Ende eines jeden Kurzarbeitsmonats kein positives Zeitkonto vorhanden ist und kein Zeitkontenaufbau gegenüber dem letzten Monat erfolgt ist. Mitarbeiter in den gem. Anlage 1 betroffenen Bereichen, die noch nicht die individuellen Voraussetzungen zum Bezug von Kurzarbeit erfüllen, nehmen an den jeweils festgelegten Kapazitätsanpassungsmaßnahmen in der Form teil, dass sie bis zum Erreichen der individuellen Mindestgrenze Ausfalltage mit der Inanspruchnahme des Zeitkontos belegen. Dabei stellt das Unternehmen sicher, dass die individuellen Arbeitszeitkonten dieser Arbeitnehmer am Ende eines jeden Monats den Wert der Zeitkonten zum Beginn des Monats nicht übersteigen und sich um die für Schließungstage eingebrachten Stunden der Arbeitszeitkonten reduzieren.

Vereinbarung Maschinenbau 2019 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/782

Urlaub - Arbeitszeitkonten - T-ZUG [Tarifliches Zusatzgeld] - Regelungen zur Arbeitszeit
Soweit Arbeitnehmern vor Beginn der Kurzarbeit Urlaub, Inanspruchnahme von Zeitkonto oder die Inanspruchnahme der sogenannten "T-ZUG-Tage" gewährt wurde, so gilt diese Gewährung auch für den Kurzarbeitszeitraum. Die Regelungen der Betriebsvereinbarungen zur Arbeitszeit gelten unverändert fort, soweit sich aus dieser Betriebsvereinbarung nichts anderes ergibt. Mit Ende der Kurzarbeit gelten wieder die einschlägigen betrieblichen Regelungen zur Lage der Arbeitszeit in den vor Beginn der Kurzarbeit maßgeblichen Fassungen. Die Gesellschaft stellt sicher, dass Arbeitnehmer in Altersteilzeit, die an Schließungstagen kein Zeitkonto oder Urlaub in Anspruch nehmen, entsprechend ihrer Fähigkeiten und beruflichen Erfahrungen im Betrieb eingesetzt werden (z.B. Teilnahme an 5-S-Workshops, Betreuung von Auszubildenden). Diese Einsätze können auch außerhalb ihrer Stammkostenstelle/Abteilung im gesamten jeweiligen Werk stattfinden.

Vereinbarung Maschinenbau 2019 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 100100/782

Außertarifliche Arbeitnehmer
Aufgrund der rechtlichen Bestimmungen zur Abrechnung des Kurzarbeitergeldes werden AT-Arbeitnehmer gegenüber den tariflichen Arbeitnehmern unter Berücksichtigung der Beitragsbemessungsgrenze der Sozialversicherung überproportional stark belastet.
AT-Mitarbeiter beteiligen sich daher in den Bereichen, für die Kurzarbeit gem. Anlage 1 eingeführt wird, an der Kurzarbeit durch das Einbringen von Zeitkonto bzw. Urlaub. Ist das individuell zur Verfügung stehende Zeitkonto aufgebraucht und ist darüber hinaus weiterhin Kurzarbeit erforderlich, bietet das Unternehmen den AT-Arbeitnehmern anstelle der Beteiligung an der Kurzarbeit eine Arbeitszeit- und Entgeltabsenkung im Umfang von 3h/Woche an. Diese Arbeitszeitabsenkung ist individuell zu vereinbaren und erfolgt, solange in dem jeweiligen Bereich Kurzarbeit regelmäßig durchgeführt wird.

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Weitere Textausschnitte zum Thema

  1. Präambel und Ziele
    1. Hintergrund für Kurzarbeit, Rahmenbedingungen, Corona-Krise, Gefahrenlage 8 Textauszüge
  1. Einführung, Beginn und Dauer der Kurzarbeit
    1. Zeitraum 10 Textauszüge
    2. Namenslisten, Geltungsbereich, Versetzungen 3 Textauszüge
    3. Ausnahmen 5 Textauszüge
  2. Arbeitszeit, Urlaub, Überstunden
    1. Umfang und Verteilung der Arbeitszeit 6 Textauszüge
    2. Überstunden, Outsourcing, Auftragsvergabe 7 Textauszüge
    3. Arbeitszeitkonten 9 Textauszüge
    4. Urlaub 8 Textauszüge
    5. Qualifizierung, Weiterbildung 2 Textauszüge
  3. Anzeige an die Bundesagentur für Arbeit und Information des Betriebsrates
    1. Anzeige an die BA 6 Textauszüge
    2. Information des Betriebsrats und Mitbestimmung 15 Textauszüge
    3. Einigungsstelle 2 Textauszüge
  4. Entgelt
    1. Zahlung des Kurzarbeitsgeldes 8 Textauszüge
    2. Weitere Gehaltsansprüche 6 Textauszüge
    3. Aufstockung 5 Textauszüge
    4. Nebentätigkeiten 1 Textauszüge
  5. Beschäftigungssicherung
    1. Betriebsbedingte Kündigungen 6 Textauszüge
  6. Abschließende Regelungen
    1. Laufzeit der Vereinbarung, Verlängerung, vorzeitiges Ende, Schlussbestimmungen 8 Textauszüge

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